Untätigkeitsklage – Wie reichst du sie ein?
Du hast einen Einspruch eingelegt und das Finanzamt trifft einfach keine Entscheidung? In diesem Fall kannst du dem Finanzamt mit einer sogenannten Untätigkeitsklage Druck machen.
Das Wichtigste zur Untätigkeitsklage in Kürze:
- 😴Die Einreichung der Untätigkeitsklage kann nur erfolgen, wenn das Finanzamt keine Einspruchsentscheidung trifft.
- 📆Es müssen mindestens sechs Monate nach Eingang des Einspruchs zum Steuerbescheid vergangen sein.
- 🏛️Eine Untätigkeitsklage ist nicht beim Finanzamt, sondern beim zuständigen Finanzgericht einzureichen.
Die Themen im Überblick
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Was ist eine Untätigkeitsklage?
In der Regel muss das Finanzamt Einsprüche so schnell wie möglich bearbeiten, manchmal kommt es jedoch auch dazu, dass das Finanzamt ewig mit der Entscheidung warten lässt. Aufgrund dessen gibt es das Instrument der Untätigkeitsklage, welche das Finanzamt zu einer Entscheidung in einem Einspruchsverfahren zwingt. Diese ist jedoch nicht beim Finanzamt, sondern beim zuständigen Finanzgericht einzureichen. Das Finanzgericht gibt dann dem Finanzamt eine Frist vor, in dem dieses eine Entscheidung zu treffen hat.Abgabefrist ist überschritten 🥵
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Wann kannst du eine Untätigkeitsklage einreichen?
Damit du eine Untätigkeitsklage einreichen kannst, müssen mindestens sechs Monate nach Eingang deines Einspruchs vergangen sein. Erst dann ist die Klage nach § 46 Absatz 1 der Finanzgerichtsordnung gerechtfertigt.
Fazit
Natürlich bleibt zu hoffen, dass du niemals eine Untätigkeitsklage einreichen musst. Um die Finanzämter kurz vor der Abgabefrist nicht zu stark auszulasten, solltest du deine Steuererklärung etwas früher abgeben. Dadurch gibst du in einer Zeit ab, in der Finanzämter nicht ganz so viel zu tun haben. Damit es schnell geht, kannst du auch die Steuerbot-App nutzen. Mit Steuerbot machst du deine Steuererklärung in nur 20 Minuten 🤩
Häufig gestellte Fragen zur Untätigkeitsklage
Lohnt sich eine Untätigkeitsklage?
Welche Nachteile hat eine Untätigkeitsklage?
Hat eine Untätigkeitsklage viele Vorteile?
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